Estlands Finanzministerium wird Kryptowährungen im Land nicht verbieten

Di 04 Jan 2022 ▪ 15h07 ▪ 3 Minuten Lesezeit - von Rudy Bauer

Im Herbst berichteten estnische Medien, dass Kryptowährungstransaktionen nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Geldwäsche als illegal eingestuft werden könnten. Am 3. Januar erklärte das Finanzministerium des Landes jedoch, dass das neue Gesetz die Anbieter von virtuellen Vermögenswerten (Virtual Asset Service Providers, VASPs) nicht daran hindern werde, Kryptowährungen zu verwahren oder mit ihnen zu handeln.

Im Jahr 2020 haben die estnischen Behörden die Lizenzen von mehr als 1.000 Unternehmen für digitale Assets widerrufen. Daraufhin schlug das Finanzministerium strengere Anforderungen für Anbieter von Krypto-Dienstleistungen vor. Im September 2021 bestätigte Finanzministerin Keit Pentus-Rosimannus bereits angekündigte Pläne zur Änderung der Anforderungen an VASPs aufgrund des erhöhten Risikos von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Daraufhin begannen die Medien, Informationen über ein mögliches Verbot von Kryptowährungstransaktionen in Estland zu verbreiten.

Neue Anforderungen an VASPs

Nach Angaben des Finanzministeriums gelten die Vorschriften jedoch für VASPs und nicht für Kunden. Der Gesetzentwurf wurde in das Parlament eingebracht, wo er drei Lesungen durchlaufen muss.

„Die Regulierung betrifft nicht Personen, die virtuelle Währungen über ein privates, nicht von VASP bereitgestelltes Wallet halten. Allerdings können von estnischen VASPs eröffnete Konten nicht anonym sein und sie können keine anonymen Konten oder Wallets anbieten“, heißt es in der Presseerklärung.

Das Finanzministerium betonte, dass der Gesetzesentwurf die VASPs verpflichtet, ihre Kunden zu identifizieren. Er bezieht außerdem die Empfehlungen der FATF (Financial Action Task Force) ein, gemäß denen die Behörden die Erteilung einer Lizenz verweigern können, wenn die Organisation keine kommerziellen Tätigkeiten in Estland durchführt oder keine offensichtliche Verbindung zum Land hat.

„VASPs müssen ein Stammkapital von mindestens 125.000 Euro oder 350.000 Euro haben, je nach Art der angebotenen Dienstleistungen“, fügte das Finanzministerium hinzu.

Heute arbeiten die meisten Länder aktiv an der Regulierung der Kryptoindustrie. Von den Regulierungsbehörden wird erwartet, dass sie die von der FATF genehmigten Regeln befolgen.

Indien hat kürzlich Gerüchte über das Verbot von Kryptowährungen zerstreut. Der Gesetzentwurf sieht vor, Kryptowährungen als Vermögenswerte zu behandeln und nicht als gesetzliches Zahlungsmittel zu betrachten. Die russische Zentralbank beabsichtigt ihrerseits, die Regeln für den Umlauf von Kryptowährungen durch Gesetze zu regeln. Medienberichten zufolge verhandelt die Zentralbank Russlands nun mit Marktteilnehmern und Experten über ein mögliches Verbot.

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Rudy Bauer

Mit Kryptowährungen arbeite ich schon seit über vier Jahren. Ich studiere, investiere, kaufe und verkaufe. Aber am wichtigsten ist, dass ich über Kryptowährungen lese und schreibe, und das teile ich mit euch gern.

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